Christliche Demokratische Union Deutschland  
 
 
   
 
 

 


Landtag



Tätigkeitsfelder im Landtag Nordrhein-Westfalen

Ausschuss für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Peter Kaiser ist seit der konstituierenden Sitzung am 6. Juli 2005 ordentliches Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.

In seinen Zuständigkeitsbereich fallen die Fragen des Boden- und Gewässerschutzes, die Wasser- und Abfallwirtschaft, der Immissionsschutz, aber auch Fragen der Gentechnik und der Umweltmedizin gehören dazu.

Insbesondere die Themen Landwirtschaft und Gartenbau sowie Forsten, Naturschutz Naturschutz und Agrarordnung - darüber hinaus der Verbraucherschutz, Lebensmittelüberwachung und das Veterinärwesen - sind weitere Zuständigkeiten.
Zum Bereich Boden- und Gewässerschutz zählen der Gewässer-, der Hochwasser- und der Bodenschutz sowie die Aufsicht über Wasser- und Bodenverbände.
Zum Bereich Wasser- und Abfallwirtschaft gehören die Wasserwirtschaft, die Abfallwirtschaft und Altlasten.

Zum Bereich Landwirtschaft, Gartenbau und Ländlicher Raum zählen unter anderem Angelegenheiten zur Verbesserung der Betriebs-, Produktions-, Markt-, Sozialstruktur und ökologischer Landbau, Agrarumwelt- und integrierte ländliche Entwicklungsförderung, ländliche Planungen, ländliche Siedlung, Dorferneuerung.

Zum Bereich Forsten, Naturschutz und Agrarordnung gehören insbesondere die Forst- und Holzwirtschaft, Waldökologie, Bodennutzungsschutz, Landschaftspflege und Naturschutz, Jagd, Fischerei, Agrarordnung, insbesondere die Verbesserung der Agrarstruktur und Flurbereinigung.

Im Bereich Verbraucherschutz ist auch die Lebensmittelüberwachung angesiedelt.

Zum Bereich Veterinärwesen gehören die Tierseuchenbekämpfung und der Tierschutz.

Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie

Peter Kaiser ist ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie.

Der Schwerpunkt des Aufgabenspektrums des Ausschusses für Wirtschaft, Mittelstand und Energie liegt in der Schaffung optimaler Rahmenbedingungen für die in Nordrhein-Westfalen tätigen Unternehmen. Der Ausschuss befasst sich mit der Strukturentwicklung des Landes, die unter anderem durch die Inanspruchnahme von Förderprogrammen wie zum Beispiel der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" oder EU-Programmen erfolgen soll. Die Schaffung optimaler Rahmenbedingungen für die NRW-Unternehmen schließt die Bereitstellung von Risikokapital genauso ein wie die Förderung der Außenwirtschaft, der Fortentwicklung der nordrhein-westfälischen Messeplätze oder der beruflichen Weiterbildung. Ein besonderes Augenmerk legt der Ausschuss dabei auch auf die Entwicklung der Zahl der Ausbildungsplätze im Zusammenhang mit der Zahl der Personen, die einen Ausbildungsplatz suchen.
Ein weiterer Schwerpunkt der Ausschusstätigkeit ist die Beschäftigung mit energiepolitischen Fragestellungen. Dazu zählt die Energieversorgung durch heimische Energiequellen genauso wie die Liberalisierung der Energiemärkte.

Der Ausschuss hat zudem die Aufgabe, sich für die Verbesserung der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes der im Bergbau des Landes Beschäftigten einzusetzen. Hierfür gab es in der Vergangenheit stets einen besonderen Ausschuss, den Ausschuss für Grubensicherheit. Der Aufgabenbereich wurde in den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Wirtschaft, Mittelstand und Energie übertragen und soll von einem Unterausschuss für Grubensicherheit wahrgenommen werden.


Verbraucherschutzbeauftragter der CDU-Landtagsfraktion

Für die CDU-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen ist Peter Kaiser des Weiteren  Beauftragter für das besondere Themengebiet des Verbraucherschutzes. Peter Kaiser ist damit erster Ansprechpartner der Regierungsfraktion zu diesem Themenkomplex, der nicht zuletzt durch die EU-Gesetzgebung eine zentrale Bedeutung hat. 


Parlamentskreis Mittelstand (PKM)

Zum stellvertretenden Vorsitzenden des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) ist Peter Kaiser gewählt worden.
Der PKM ist in Parlament und Fraktion auf allen Politikfeldern Anwalt und Sprachrohr des Mittelstandes. Darüber hinaus wirkt der PKM als Verbindungsorgan der CDU-Landtagsfraktion zu den mittelständischen Organisationen, insbesondere den Kammern und Verbänden der mittelständischen Wirtschaft sowie der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU.

 


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