Peter Kaiser

Pressespiegel

Erfahrungsaustausch mit CDU-Landtagsfraktion

Der Umgang mit der neuen Studie zum Kleingartenwesen in NRW stand ganz oben an auf der Tagesordnung der Gesprächsrunde am 25. Juni im Landtag. Eingeladen hatte Landtagsabgeordneter Friedhelm Ortgies, Sprecher des Arbeitskreises für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU-Landtagsfraktion.
Gemeinsam mit Vertretern der beiden NRW-Landesverbände der Kleingärtner, Werner Siggelkow, stellvertretender Vorsitzender des Landesverbandes Rheinland, Wilhelm Spieß, stellvertretender Vorsitzender des Landesverbandes West falen und Lippe, den Geschäftsführern Marianne Genenger- Hein, Rheinland, und Werner Heidemann, Westfalen und Lippe, diskutierten die Abgeordneten über zukünftige Handlungsfelder für die Landes- und Kommunalpolitik, Kleingärtnerverbände und -vereine.
Erfreulich! Das Kleingartenwesen in NRW ist vergleichsweise stabil und zukunftsfähig. Es gibt keine Probleme mit flächendeckenden Leerständen, Bestandssicherung und -erhaltung, aber auch der Neubau von Kleingartenanlagen in wachsenden Stadtgebieten stehen im Vordergrund.
Einig waren sich die Gesprächspartner, dass die Ergebnisse der Studie eine gute Basis für einen Diskussionsprozess bilden mit allen Akteuren des Kleingartenwesens auf allen Ebenen. Für kurzfristigen Aktionismus, etwa in Form einer Änderung des Bundeskleingartengesetzes, gibt es keinen Bedarf - darin waren sich die Akteure der Landesverbände und die Gesprächspartner der CDUFraktion einig. Politik und Verbände favorisieren, dass auf Landesebene ein "Lenkungskreis Kleingärten NRW" aktuelle Themen aus der Studie analysiert und aufarbeitet.
Zu diesem Lenkungskreis gehören Fachexperten aus dem Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (MUNLV), des Städte- und Gemeindebundes, der Gartenamtsleiterkonferenz und Vertreter der beiden Landesverbände. Auf einer Sitzung Ende Mai dieses Jahres hat dieser Expertenkreis ers te Themen gesammelt, die in nächster Zeit vorrangig behandelt werden sollen. Dazu gehören Arbeitsfelder wie Ausstattungsstandards von Kleingärten, Förderung des Kleingartenwesens, Kleingärten als sozialer Raum und Kleingartenentwicklungskonzepte.
Fazit: Wir bleiben im Gespräch und werden Ergebnisse und Analysen des Lenkungskreises mit den Politikern diskutieren.

Quelle: Gartenfreund, 2009

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